(1) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen uns und dem Kunden in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
(2) „Verbraucher“ ist jede natürliche Person, die i.S.d. § 13 BGB ein Rechtsgeschäft zu überwiegend privaten Zwecken abschließt.
(3) „Unternehmer“ sind eine natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die i.S.d. § 14 BGB ein Rechtsgeschäft in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit abschließt.
(4) „Kunden“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
(5) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen von Unternehmern werden, selbst in Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§ 2 Widerrufsrecht des Kunden als Verbraucher
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 30 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 30 Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Trend Shopping Global Ltd. No.678 Nathan Road, Mong Kok, Kowloon, Hong Kong, +49 (0) 32 221 098 768, support@hisleeptime.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
Muster-Widerrufsformular (Verwendung nicht verpflichtend)
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An:
Trend Shopping Global Ltd.
No.678 Nathan Road, Mong Kok, Kowloon, Hong Kong
support@hisleeptime.com
Hiermit widerrufe(n) ich/wir(*) den von mir/uns(*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren(*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung(*):
Bestellt am (*)/erhalten am (*):
Name des/der Verbraucher(s):
Anschrift des/der Verbraucher(s):
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):
Datum:
(*) Unzutreffendes streichen.
§ 3 Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes
(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten ausschließlich für Bestellungen über unseren Internetshop (support@hisleeptime.de).
(2) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag zustande mit:
Trend Shopping Global Ltd.
No.678 Nathan Road, Mong Kok, Kowloon, Hong Kong
(3) Die Präsentation der Waren in unserem Online-Shop stellt ein rechtlich bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags unsererseits dar. Dieses Angebot nimmt der Kunde mit der Bestellung der gewünschten Ware verbindlich an. Der Kaufvertrag kommt mit erfolgreicher Abgabe der Bestellung durch den Kunden zustande.
(4) Bei Eingang einer Bestellung in unserem Internetshop gelten folgende Regelungen. Der Kunde gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Internetshop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft. Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:
- Auswahl der gewünschten Ware;
- Bestätigen durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“;
- Prüfung der Angaben im Warenkorb; durch das Klicken auf die Artikelüberschrift wird die jeweilige Artikelbeschreibung noch einmal aufgerufen; durch Betätigen des „+“ oder „-“ Zeichens kann die Anzahl der ausgewählten Waren angepasst, bzw. auf null gesetzt werden und/ oder durch Klicken von „Entfernen“ aus dem Warenkorb entfernt werden;
- Bestätigung durch Anklicken des Buttons „Zur Kasse“;
- Anmeldung mit registriertem Kundenkonto, bzw. Angabe der Lieferadresse;
- Bestätigung durch Anklicken des Buttons „Weiter zur Versandart“;
- Auswahl der Versandart;
- Bestätigung durch Anklicken des Buttons „Weiter zur Zahlungsart“;
- Auswahl der Zahlungsart und ggf. Angabe einer von der Lieferadresse abweichenden Rechnungsadresse;
- Verbindliche Absendung der Bestellung und Annahme unseres Angebots durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“.
- Bei Auswahl des Sofortzahl-Systems „PayPal“ werden Sie bei Auswahl von PayPal Express noch vor Angabe der persönlichen Daten, sonst nach Absendung der Bestellung auf die Log-In Seite von PayPal weitergeleitet, um sich dort mit Ihren Daten einzuloggen und die Zahlung zu bestätigen;
- Bei Auswahl des Sofortzahl-Systems „AmazonPay“ werden Sie nach Absendung der Bestellung auf die Log-In Seite von Amazon weitergeleitet, um sich dort mit Ihren Daten einzuloggen und die Zahlung zu bestätigen; nach Bestätigung wird der Kunde wieder auf unseren Online-Shop geleitet;
- Bei Auswahl des Sofortzahl-Systems „Sofort“ werden Sie nach Absendung der Bestellung auf die Log-In Seite von sofort.com weitergeleitet, um dort Ihre Bank- und Online-Zugangsdaten anzugeben und die Zahlung zu bestätigen; nach Bestätigung wird der Kunde wieder auf unseren Online-Shop geleitet.
- Bei Auswahl des Sofortzahl-Systems „Klarna“ werden Sie nach Absendung der Bestellung auf die Log-In Seite von payment-eu.klarna.com weitergeleitet, um dort Ihre Bank- und Online-Zugangsdaten anzugeben und die Zahlung zu bestätigen; nach Bestätigung wird der Kunde wieder auf unseren Online-Shop geleitet.
- Bei Auswahl des Sofortzahl-Systems „Google Pay“ werden Sie nach Absendung der Bestellung auf die Log-In Seite von Google weitergeleitet, um sich dort mit Ihren Daten einzuloggen und die Zahlung zu bestätigen; nach Bestätigung wird der Kunde wieder auf unseren Online-Shop geleitet.
- Bei Auswahl des Sofortzahl-Systems „Apple Pay“ werden Sie nach Absendung der Bestellung auf die Log-In Seite von Apple weitergeleitet, um sich dort mit Ihren Daten einzuloggen und die Zahlung zu bestätigen; nach Bestätigung wird der Kunde wieder auf unseren Online-Shop geleitet.
(5) Der Kunde kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch Betätigen des Buttons „zurück zum“ jeweils einen Schritt zurück im Bestellprozess gehen und dort seine Angaben kontrollieren und korrigieren. Durch Schließen des Internetbrowsers wird der Bestellvorgang abgebrochen. Wir bestätigen den Eingang der Bestellung und den Abschluss des Vertrags unmittelbar durch eine automatisch generierte E-Mail.
(6) Speicherung des Vertragstextes: Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Haben Sie die Bestellung über Ihr Kundenkonto getätigt, können dort ebenfalls die Bestelldaten eingesehen werden. Die AGB können Sie jederzeit auch unter https://de.hisleeptime.com/pages/agb abrufen.
§ 4 Preise, Versandkosten, Zahlung
(1) Die angegebenen Preise enthalten die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile. Hinzu kommen etwaige Versandkosten.
(2) Wir teilen dem Kunden im Online-Shop jeweils mit, welche Zahlungsmöglichkeiten konkret zur Verfügung stehen. Der Kunde wählt unter den zur Verfügung stehenden Zahlungsmethoden die bevorzugte Zahlungsart eigenständig aus. Die Belastung Ihres Kontos erfolgt unmittelbar nach Abgabe der Bestellung.
(3) Der Unternehmer kann nur aus einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung aufrechnen.
§ 5 Lieferung, Gefahrübergang
(1) Die Angaben zu den Lieferzeiten finden Sie in der Regel bereits in der Produktbeschreibung. Soweit dies nicht der Fall ist, sind alle von uns angebotenen Artikel sofort versandfertig. Die Lieferung im Inland erfolgt hier innerhalb von 2-3 Werktagen, in andere Länder innerhalb von 5-7 Tagen. Dabei beginnt die Frist für die Lieferung am Tag des Vertragsschlusses zu laufen. Fällt das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag am Lieferort, so endet die Frist am nächsten Werktag.
(2) Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache an den Kunden auf diesen über.
(3) Ist der Kunde Unternehmer geht das Risiko und die Gefahr der Versendung über, sobald die Ware von uns an den beauftragten Logistikkooperationspartner übergeben worden ist.
(4) Ist der Kunde Unternehmer, so behalten wir uns das Recht für den Fall, dass wir eine Lieferfrist aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, nicht einhalten können, vor, nach unverzüglicher Information des Kunden eine neue angemessene Lieferfrist zu bestimmen. Ist der bestellte Artikel auch innerhalb dieser neuen Lieferfrist nicht verfügbar, sind wir bei Unternehmern berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Eine bereits erbrachte Gegenleistung werden wir unverzüglich erstatten.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
§ 7 Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.
§ 8 Haftungsbeschränkung
(1) Wir schließen die Haftung für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht worden sind, aus, sofern diese nicht aus der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, resultieren, Garantien für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes betreffen, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betroffen sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.
(2) Bei der Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten ist die Haftung in Fällen einfacher Fahrlässigkeit auf die Schäden beschränkt, die in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind.
§ 9 Vertragssprache, Rechtswahl, Gerichtsstand
(1) Die Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, indem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
(3) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz.
§ 10 Kundendienst
Unser Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen steht Ihnen Montag bis Freitag von 08.00 Uhr bis 18.00 - außer an Feiertagen – unter support@hisleeptime.de oder +49 (0) 89 120 852 8410 zur Verfügung.
§ 11 Information nach § 36 VSBG
Wir beabsichtigen nicht, uns an einem alternativen Streitschlichtungsverfahren zu beteiligen und sind hierzu auch nicht verpflichtet.
§ 12 Online Schlichtung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter: https://www.ec.europa.eu/consumers/odr erreichen; unsere E-Mail-Adresse lautet: support@hisleeptime.de.
§ 13 Salvatorische Klausel
Für den Fall, dass eine oder mehrere Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ungültig oder nicht durchsetzbar sein sollten oder dies im Nachhinein werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt, es sei denn, durch den Wegfall einzelner Klauseln würde eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.
Stand der AGB: Februar 2022